Boulevard in der Altstadt

Mit „Boulevard in der Altstadt“ hat die Basler Zeitung ihren Bericht zur Antwort der Regierung auf die Motion Mumenthaler betitelt. Die Regierung erläutert darin die verschiedenen Vorbehalte, die der in der Motion gewünschten „einheitlichen“ Larmstufenregelung und damit der Aufhebung der bisher besser geschützten Wohnzonen in der Grossbasler und Kleinbasler Altstadt entgegen stehen.
Und so lautet der Text der  Basler Zeitung, den wir hier teilen:


Bou­le­vard in der Alt­stadt
Re­gie­rung hat Be­den­ken ge­gen ein­heit­li­che Lärm­stu­fen­re­ge­lung

Ba­sel. In der In­nen­stadt soll die Ver­kehrs­be­ru­hi­gung für den Auf­ent­halt im öf­fent­li­chen Raum und für die Bou­le­vard-Ga­stro­no­mie ge­nutzt wer­den. Des­halb for­dert ei­ne Mo­ti­on von FDP-Gross­rat Ste­phan Mu­mentha­ler, in der Alt­stadt des Gross- und Klein­ba­sel ein­heit­lich die Lärm­emp­find­lich­keits­stu­fe 3 für Misch­zo­nen ein­zu­füh­ren. Ei­ne Pe­ti­ti­on «für ei­ne be­leb­te Alt­stadt Klein­ba­sel» will zu­dem, dass Bou­le­vard-Ga­stro­no­mie­be­trie­be zwi­schen Ka­ser­ne und Wai­sen­haus zu­ge­las­sen und de­ren Be­triebs­zei­ten ver­län­gert wer­den. Auch dies führt zur For­de­rung, den ge­sam­ten Pe­ri­me­ter der Lärm­stu­fe 3 zu­zu­ord­nen.

Der Re­gie­rungs­rat un­ter­stützt das Ker­n­an­lie­gen der Mo­ti­on, die Po­ten­zia­le der In­nen­stadt op­ti­mal zu nut­zen. Zu be­den­ken sei aber, dass die In­nen­stadt der Zo­ne zur Wah­rung des be­ste­hen­den Wohnan­teils zu­ge­wie­sen ist. Tat­säch­lich be­we­gen sich die Wohnan­tei­le zwi­schen ei­nem Vier­tel und we­ni­ger et­wa in der Frei­en Stras­se oder der Grei­fen­gas­se und drei Vier­teln und mehr wie am Heu­berg oder um den An­dre­as­p­latz. Die Teil­räu­me der In­nen­stadt, die heu­te der ru­hi­ge­ren Lärm­stu­fe 2 zu­ge­ord­net sind, wür­den über­wie­gend ho­he Wohnan­tei­le auf­wei­sen.

Un­ter­schied­li­che In­ter­es­sen

Bei der Fest­le­gung der Öff­nungs­zei­ten für Bou­le­vard-Re­stau­rants wür­den die um­welt­recht­li­chen Vor­schrif­ten über Ein­wir­kung von Lärm ei­ne Rol­le spie­len, des­halb müss­ten die rea­len Ver­hält­nis­se vor Ort in die Ab­wä­gung ein­be­zo­gen wer­den. Ei­ne un­mit­tel­ba­re Kopp­lung von Bou­le­vard-Öff­nungs­zei­ten und Lärm­emp­find­lich­keits­stu­fen sei des­halb nicht mög­lich. Bei ei­ner Auf­stu­fung wür­den auch die Grenz­wer­te für Ge­wer­be- und Ver­kehrs­lärm ge­lo­ckert. Zu­dem könn­ten auch die spe­zi­el­len Nut­zungs­plä­ne für die Steue­rung von Lär­me­mis­sio­nen ge­nutzt wer­den. Der Re­gie­rungs­rat möch­te ver­tief­te Ab­klä­run­gen durch­füh­ren und will nicht ver­pflich­tet wer­den, im gan­zen Ge­biet die Lärm­stu­fe 3 ein­zu­;füh­ren. Des­halb soll die Mo­ti­on als un­ver­pflich­ten­der An­zug über­wie­sen wer­den.

Auch die Pe­ti­ti­on «für ei­ne be­leb­te Alt­stadt Klein­ba­sel» soll über­wie­sen wer­den, be­an­tragt die Kom­mis­si­on. Ein Teil der Mit­glie­der er­ach­te es al­ler­dings als pro­ble­ma­tisch, dass die Pe­ti­ti­on sich «nur an den In­ter­es­sen der Nut­ze­rin­nen und Nut­zer ori­en­tiert und da­bei die An­lie­gen der An­woh­ner­schaft aus­ser Acht lässt». Ei­ne ge­ne­rel­le An­pas­sung der Lärm­stu­fen wür­de de­ren In­ter­es­sen wi­der­spre­chen. Die Mehr­heit der Kom­mis­si­on ha­be dar­auf hin­ge­wie­sen, dass die Stras­sen der Alt­stadt stets be­lebt ge­we­sen sei­en. Wün­schens­wert sei ein Aus­tausch zwi­schen den In­ter­es­sen­grup­pen. ur


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Im Regierungsratsprotokoll vom 17. Januar hiess es dazu noch:

Der Regierungsrat hat

  • dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Stephan Mumenthaler (FDP) betreffend „einheitliche Lärmempfindlichkeitsstufen für die verkehrsberuhigte Innenstadt“ als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat unterstützt das Kernanliegen der Motion, die in Folge der jüngsten Verkehrsberuhigungsmassnahmen geschaffenen Potentiale für den Aufenthalt im öffentlichen Raum zu nutzen und dazu unter anderem die Boulevardgastronomie weiter zu verbessern. Eine unmittelbare Koppelung von Boulevardöffnungszeiten und dem Lärmempfindlichkeitsstufenplan ist allerdings nicht möglich. Es braucht deshalb noch vertiefte Abklärungen, wie und in welcher räumlichen Differenzierung das Anliegen der Motion am sinnvollsten erfüllt werden kann.
Das Thema und die weiteren Konsequenzen wollen wir, wie eben mitgeteilt, am 23. März an einem Forum im Pfeffergässlein diskutieren.

Unser Hock wird zum Forum


Nicht alle Quartiervereine haben die Möglichkeit, ihre Mitglieder mindestens einmal im Monat zu versammeln. Wir haben mit dem „Hock“ am Pfeffergässlein diese Einrichtung. Sie wurde bisher auch schön  genutzt. Jetzt wollen wir aber noch einen Zahn zulegen. Statt nur in geselliger Zusammensetzung untereinander auch über Themen, die unser Leben im Quartier betreffen, zu sprechen, wollen wir jetzt in ansprechender Form mal ein Thema aufgreifen, ausbreiten und diskutieren. Und dann erst recht den Abend gemeinsam ausklingen lassen.

Der erste Versuch,  eine solchen zum Forum aufgewerteten Hock zu veranstalten, startet

am Donnerstag, den 23. März, um 19 Uhr
in Dagmars Baizli am Pfeffergässlein 20,
Haus zum Vorderen Orient.

Wir beginnen um 19 Uhr mit einer kurzen Präsentation und Diskussion um die von einem Teil der  Volksvertreter/innen im Grossen Rat gewünschte Wohnzonen- oder Lärmschutzzonenänderung und Lockerung der Vorschriften (Motion Mumenthaler), zu der die Regierung wohl demnächst mal eine Auslegeordnung machen wird

Anschliessend bleibt bis etwa 22 Uhr 30 Zeit für gemütliches Beisammensein. Man kann auch nur an einen Teil der Veranstaltung kommen.
An einem so zum Forum aufgewerteten Hock teilen wir vom Vorstand Information und erfahren direkt, was in den Reihen unseres Vereins an Meinungen herrschen und wer vielleicht neue Ideen hat. 

Weitere Hocks sind am 25. April und 17. Mai. Nähere Angaben folgen.

Mit Swisslos gratis

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Der Regierungsrat hat heute

  • die Verordnung betreffend die ausnahmsweise Zufahrt in die Innenstadt und die Erläuterungen dazu angepasst. Veranstalterinnen und Veranstalter mit Swisslos-Fonds-Unterstützung oder einem gebilligten Gebührenerlass für die Nutzung des öffentlichen Raums erhalten die Zufahrtsbewilligungen künftig kostenlos. In diesem Zusammenhang beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, den Anzug Patricia von Falkenstein (LDP) betreffend „Überprüfung der Folgen des neuen Verkehrsregimes in der Innerstadt“ als erledigt abzuschreiben.

Neubeginn am Oberen Spalenberg

Bebbi wach uff!

Lang haben wir gewartet und sorgenvoll am geschlossenen Laden gehorcht. Aber jetzt ist die lange Durststrecke zu Ende. Wenn nicht alles täuscht, wird  am Oberen Spalenberg bald wieder gewirtet gewirtet und der ehemalige Spuntino von Rosario unter neuen Gastgebern wieder der näheren und weiteren Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Im alten aufgefrischten Dekor notabene.

Wie aus zuverlässiger Quelle zu hören ist, wird ein Wirteehepaar, das bereits in der Innerstadt Erfahrung hat, das Restaurant übernehmen und weiter führen. Der Weg von der Tochter zur Mutter soll nicht weit sein. Wir freuen uns!

imageZügelwagen im Januar. Auszug. Bald geht es umgekehrt.

Das war Rosario am letzten Tag.