Mehr Lärm in der Innerstadt: Planauflage

Mit einer Aufhebung der Lärmempfindlichkeitsstufe II in den Wohnzonen der Gross- und Kleinbasler Altstadt – innerhalb der Stadtmauern – soll die Boulevardgastronomie unterstützt werden. Das verlangte der Grosse Rat mit der Überweisung der Motion Mumenthaler im März dieses Jahres. Jetzt werden die Pläne aufgelegt, die zeigen, wie die Innerstadt nach der Radikalkur aussehen wird. Wo vorher noch gelbe Inseln waren, soll alles rot werden. Der Quartierverein Lääbe in der Innerstadt wehrt sich gegen diese radikale Veränderung.  Inzwischen hat es an der Rheingasse, dem wunden Punkt, auf den das Ganze eigentlich zielt, Verhandlungen und vorläufige Einigung zwischen den Stakeholdern – Anwohnerinnen und Anwohnern, Hotels mit Gästen und Gastrounternehmern – gegeben. Auch eine Möglichkeit, das Problem sozusagen demokratisch zu lösen.

Hier der Text der Medienmitteilung:

Der Grosse Rat hat den Regierungsrat im März 2017 beauftragt, den Lärmempfindlichkeitsstufenplan (LESP) im Bereich der inneren Stadtmauer Gross- und Kleinbasel flächendeckend der Lärmempfindlichkeitsstufe (ES) III zuzuordnen. Damit soll die Belebung der Innenstadt durch Boulevardgastronomie unterstützt werden. Die entsprechende Planauflage findet zwischen dem 20. November und dem dem 19. Dezember statt.

 

Der Lärmempfindlichkeitsstufenplan legt fest, wieviel Lärmimmissionen in einem Gebiet maximal zulässig sind. Der grösste Teil der Innenstadt befindet sich bereits heute in der für gemischt genutzte Gebiete üblichen Lärmempfindlichkeitsstufe III. Kleinere Teilgebiete z.B. am Nadelberg, Heuberg, Münsterplatz, Klingental oder an der Rheingasse befinden sich in der Stufe II, in der geringere Lärmimmissionen zulässig sind.

Mit der vorliegenden Planung soll die Innenstadt nun einheitlich der weniger empfindlichen Stufe III zugeordnet werden.

Die geplante Erhöhung der Empfindlichkeitsstufe führt in den betroffenen Gebieten zu mehr Spielraum für Lärmarten, für die im Bundesrecht Grenzwerte definiert sind, wie zum Beispiel Verkehrs- und Gewerbelärm. Die mit der Motion angestrebte Erleichterung für die Boulevardgastronomie und andere Nutzungen im öffentlichen Raum kommt indirekt zum Tragen:

Weiterlesen

Wohnen in der Altstadt: Künftig im roten Bereich?

LESP_Innenstadt


So also soll sie aussehen, die neue Lärmempfindlichkeitsstufenverteilung nach dem Rezept der Motion Mumenthaler. Keine gelben Wohnzonen mehr in der Altstadt mit Lärmempfindlichkeitsstufe II (links, wie bestehend), sondern alles durchwegs rot in der  LES III mit mehr Lärm. Die Motion von Stephan Mumenthaler (FDP), die vom Grossen Rat mit geschlossenen Stimmen der anwesenden SP überwiesen wurde, verlangt, dass der „Flickenteppich“ Altstadt in Sachen Lärmschutz vereinheitlicht und alles in die LE-Stufe III (rot) rechts  eingefärbt wird.

2017-10-23 17_51_21-Einladung_BVD_Infoveranstaltung LESP Innenstadt-1.pdf - Adobe Acrobat Reader DCGelbe Flicken darf es bereits in der St.Albanvorstadt, am St. Alban Rheinweg und gegenüber geben. (Obwohl man da ja vielleicht eine weitere Riviera bauen wird.) Gelbe lärmgeschützte LESII-Zonen gibt es natürlich auch in Riehen. Weiterlesen

Altstadt-Quartiere I/V: Zahlen zu Wohnen und Lärm

01-LESPerimeterAGROBundAKLEIB

Alles soll gelb werden: In der historischen Altstadt soll es nach dem vorläufigen Willen des Grossen Rates anders als in allen anderen Quartieren der Stadt (und in Riehen sowieso) keinen für Wohngebiete vorgesehenen Lärmschutz mehr geben.

Als Unterlage für die Diskussion um die Aufhebung der Lärmempfindlichkeitsstufe II (LES II) für die ausgesprochenen Wohngebiete in der Gross- und Kleinbasler Altstadt und die von Wirten, Kulturstädtern und dem Verband der Gewerbetreibenden verlangten  generellen Umwandlung in die mehr Lärm tolerierende LES III hat das Statistische Amt des Kantons Basel-Stadt auf Wunsch von CVP-Grossrat Oswald Inglin einen Bericht mit Indikatoren der betroffenen Bevölkerung erstellt, Die Aufhebung des besonderen Lärmschutzes für die Altstadt-Wohngebiete hat der Basler Grosse Rat durch die  Überweisung der Motion Mumenthaler in einem ersten Schritt in Gang gesetzt,  Der Bericht mit den Indikatoren für die Altstadt Gross- und Kleinbasel nach Lärmempfindlichkeitsstufen zeigt interessante Details zu unserem Quartier und den betroffenen Menschen. Weiterlesen

Altstadtquartiere III von V: Wer hat was?

In dem von CVP-Grossrat Oswald Inglin gewünschten Bericht des Statistischen Amts zu der Bevölkerung der Altstadtquartiere, die von der vom Gewerbe, Kulturstadt Jetzt und Wirteverein geforderten und vom Grossen Rat in einem ersten Schritt beschlossenen Aufhebung der Lärmempfindlichkeitsstufen II (LES II) betroffen sind, werden auch Angaben über Einkommen und Vermögen oder eben das „Steuersubstrat“ gemacht.

Interessant die Zahlen zu Durchschnittseinkommen und Reinvermögen. Da muss man allerdings auf den Median schauen. Das ist der Wert, unter dem sich die eine Hälfte befindet und mehr oder weniger neidisch auf die andere Hälfte schaut, die über dem Median liegt. Aber auch oberhalb des Strichs kann es ähnliche ungleiche Verhältnisse geben, Wenn Bill Gates im Quartier leben und versteuern würde, täte das Durchschnittseinkommen dramatisch steigen, aber auch der Median läge ganz tief unten, selbst wenn es ein paar überdurchschnittlich sparsame und darum reiche Bewohner gäbe. Die Daten stammen von den Steuerbehörden.

02-Reineinkommen201403-Reinvermögen2014
Die Links zu allen Beiträgen:
I von V: Zahlen zu Basler Altstadt und Bewohner(inne)n
II von V: Wer in der Altstadt Basels wohnt
III von V: Wer hat was?
IV von V: Vor allem zur Miete
V von V: Das Fazit

Mehr Lärm im Quartier? Forum-Hock Donnerstag 23. März 19 Uhr

Zur Erinnerung: Auf einen Hock mit Diskussion oder „Forums-Hock“ hat der Vorstand

auf Donnerstag, den 23. März, 19 Uhr in Dagmar Vergeats Lokal am Pfeffergässlein 20, Haus zum Vorderen Orient

die Mitglieder in seinem ersten Brief 2017 eingeladen.

Als Thema war und ist „Mehr Lärm im Quartier?“ und konkret die  Motion Mumenthaler vorgesehen, damals noch ein im Grossen Rat hängiges Geschäft. Doch letzte Woche hat der Grosse Rat die Motion überwiesen und damit einen weiteren Schritt zur Lockerung der Lärm-Vorschriften in den verbliebenen Wohnzonen der Altstadt getan. Oswald Inglin (Grossrat und Mitglied) hatte sich vergeblich für die Anliegen der Innerstadtbewohner eingesetzt. (Oswald Inglin wird am Donnerstagabend auch dabei sein.)

Weiterlesen

Oswald Inglin: Plädoyer für die Innerstadtbewohner

Oswald_Inglin_Martin_Friedli

Oswald Inglin Grossrat CVP . Foto Martin Friedli

Am 16. März hat eine Mehrheit der Stimmenden (50:25) im Basler Grossen Rat für die Überweisung der Motion Mumenthaler gestimmt (siehe hier). Sie fordert  eine generelle Umwandlung  der bisher für einzelne Wohngebiete geltenden Lärmempfindlichkeitsstufe 2 (LES 2) in die für Wohnen und Gewerbe geltende LES 3. Damit hat sich der Basler Grosse Rat – darunter geschlossen die SP – für mehr Lärm in unserem  Quartier ausgesprochen. Grossrat
Oswald Inglin (CVP) hatte vergeblich dargelegt, warum ein differenzierteres Vorgehen sinnvoller (gewesen) wäre. Hier sein Votum im Wortlaut:

  Weiterlesen

Grosser Rat für mehr Lärm im Quartier

Mit 50 zu 25 Stimmen hat der Basler Grosse Rat heute Donnerstag sich für eine Lockerung des Lärmschutzes der Wohnzonen in der Basler Innerstadt entschieden und die Motion Mumenthaler an die Regierung überwiesen. Er ist damit nicht dem Antrag der Regierung und verschiedener Votanten gefolgt, die Motion in einen Anzug umzuwandeln. Auch ein Brief des Quartiervereins an alle Mitglieder blieb wirkungslos. Die Motion verlangt, dass die verbliebenen Lärmschutzzonen mit der für Wohnzonen (wie in Riehen) vorgesehene Lärmempfindlichkeitsstufe 2 (LES2) in der Basler Altstadt (Gross- und Kleinbasel)  aufgehoben und die ganze historische Innerstadt Gross- und Kleinbasel in Zonen mit LES 3 mit grösseren Freiräumen für Lärm umgewandelt werden. Das sind etwa Nadelberg/Heuberg/Spalenberg und Münsterplatz/Augustinergasse,  sowie im Kleinbasel ufernahe Zonen, dabei die rheinseitige eine Seite der Rheingasse. Der eigentliche Stein des motionären Anstosses.
Die Regierung muss nun darlegen oder gesetzgeberische Vorschläge machen, wie oder wie weit man dieses Ziel erreichen kann.
Siehe auch hier.

Weiterlesen

Boulevard in der Altstadt

Mit „Boulevard in der Altstadt“ hat die Basler Zeitung ihren Bericht zur Antwort der Regierung auf die Motion Mumenthaler betitelt. Die Regierung erläutert darin die verschiedenen Vorbehalte, die der in der Motion gewünschten „einheitlichen“ Larmstufenregelung und damit der Aufhebung der bisher besser geschützten Wohnzonen in der Grossbasler und Kleinbasler Altstadt entgegen stehen.
Und so lautet der Text der  Basler Zeitung, den wir hier teilen:


Bou­le­vard in der Alt­stadt
Re­gie­rung hat Be­den­ken ge­gen ein­heit­li­che Lärm­stu­fen­re­ge­lung

Ba­sel. In der In­nen­stadt soll die Ver­kehrs­be­ru­hi­gung für den Auf­ent­halt im öf­fent­li­chen Raum und für die Bou­le­vard-Ga­stro­no­mie ge­nutzt wer­den. Des­halb for­dert ei­ne Mo­ti­on von FDP-Gross­rat Ste­phan Mu­mentha­ler, in der Alt­stadt des Gross- und Klein­ba­sel ein­heit­lich die Lärm­emp­find­lich­keits­stu­fe 3 für Misch­zo­nen ein­zu­füh­ren. Ei­ne Pe­ti­ti­on «für ei­ne be­leb­te Alt­stadt Klein­ba­sel» will zu­dem, dass Bou­le­vard-Ga­stro­no­mie­be­trie­be zwi­schen Ka­ser­ne und Wai­sen­haus zu­ge­las­sen und de­ren Be­triebs­zei­ten ver­län­gert wer­den. Auch dies führt zur For­de­rung, den ge­sam­ten Pe­ri­me­ter der Lärm­stu­fe 3 zu­zu­ord­nen.

Der Re­gie­rungs­rat un­ter­stützt das Ker­n­an­lie­gen der Mo­ti­on, die Po­ten­zia­le der In­nen­stadt op­ti­mal zu nut­zen. Zu be­den­ken sei aber, dass die In­nen­stadt der Zo­ne zur Wah­rung des be­ste­hen­den Wohnan­teils zu­ge­wie­sen ist. Tat­säch­lich be­we­gen sich die Wohnan­tei­le zwi­schen ei­nem Vier­tel und we­ni­ger et­wa in der Frei­en Stras­se oder der Grei­fen­gas­se und drei Vier­teln und mehr wie am Heu­berg oder um den An­dre­as­p­latz. Die Teil­räu­me der In­nen­stadt, die heu­te der ru­hi­ge­ren Lärm­stu­fe 2 zu­ge­ord­net sind, wür­den über­wie­gend ho­he Wohnan­tei­le auf­wei­sen.

Un­ter­schied­li­che In­ter­es­sen

Bei der Fest­le­gung der Öff­nungs­zei­ten für Bou­le­vard-Re­stau­rants wür­den die um­welt­recht­li­chen Vor­schrif­ten über Ein­wir­kung von Lärm ei­ne Rol­le spie­len, des­halb müss­ten die rea­len Ver­hält­nis­se vor Ort in die Ab­wä­gung ein­be­zo­gen wer­den. Ei­ne un­mit­tel­ba­re Kopp­lung von Bou­le­vard-Öff­nungs­zei­ten und Lärm­emp­find­lich­keits­stu­fen sei des­halb nicht mög­lich. Bei ei­ner Auf­stu­fung wür­den auch die Grenz­wer­te für Ge­wer­be- und Ver­kehrs­lärm ge­lo­ckert. Zu­dem könn­ten auch die spe­zi­el­len Nut­zungs­plä­ne für die Steue­rung von Lär­me­mis­sio­nen ge­nutzt wer­den. Der Re­gie­rungs­rat möch­te ver­tief­te Ab­klä­run­gen durch­füh­ren und will nicht ver­pflich­tet wer­den, im gan­zen Ge­biet die Lärm­stu­fe 3 ein­zu­;füh­ren. Des­halb soll die Mo­ti­on als un­ver­pflich­ten­der An­zug über­wie­sen wer­den.

Auch die Pe­ti­ti­on «für ei­ne be­leb­te Alt­stadt Klein­ba­sel» soll über­wie­sen wer­den, be­an­tragt die Kom­mis­si­on. Ein Teil der Mit­glie­der er­ach­te es al­ler­dings als pro­ble­ma­tisch, dass die Pe­ti­ti­on sich «nur an den In­ter­es­sen der Nut­ze­rin­nen und Nut­zer ori­en­tiert und da­bei die An­lie­gen der An­woh­ner­schaft aus­ser Acht lässt». Ei­ne ge­ne­rel­le An­pas­sung der Lärm­stu­fen wür­de de­ren In­ter­es­sen wi­der­spre­chen. Die Mehr­heit der Kom­mis­si­on ha­be dar­auf hin­ge­wie­sen, dass die Stras­sen der Alt­stadt stets be­lebt ge­we­sen sei­en. Wün­schens­wert sei ein Aus­tausch zwi­schen den In­ter­es­sen­grup­pen. ur


© Basler Zeitung, online@baz.ch Von DVs iPad gesendet

Im Regierungsratsprotokoll vom 17. Januar hiess es dazu noch:

Der Regierungsrat hat

  • dem Grossen Rat beantragt, ihm (dem Regierungsrat) die Motion Stephan Mumenthaler (FDP) betreffend „einheitliche Lärmempfindlichkeitsstufen für die verkehrsberuhigte Innenstadt“ als Anzug zu überweisen. Der Regierungsrat unterstützt das Kernanliegen der Motion, die in Folge der jüngsten Verkehrsberuhigungsmassnahmen geschaffenen Potentiale für den Aufenthalt im öffentlichen Raum zu nutzen und dazu unter anderem die Boulevardgastronomie weiter zu verbessern. Eine unmittelbare Koppelung von Boulevardöffnungszeiten und dem Lärmempfindlichkeitsstufenplan ist allerdings nicht möglich. Es braucht deshalb noch vertiefte Abklärungen, wie und in welcher räumlichen Differenzierung das Anliegen der Motion am sinnvollsten erfüllt werden kann.
Das Thema und die weiteren Konsequenzen wollen wir, wie eben mitgeteilt, am 23. März an einem Forum im Pfeffergässlein diskutieren.

Lärmschutz soll gelockert werden


wohnz2

Der „Flickenteppich“: Rot Wohnzone 3, gelb und gefährdet Wohnzone II.
Aus dem Geoviewer BS

Ja, Sie lesen richtig. Der Grosse Rat hat am 20. Oktober 2016 eine Motion von Stefan Mumenthaler (FDP) und Konsorten mit 66 zu 15 Stimmen an die Regierung überwiesen, mit der Auflage zu prüfen, wie die reinen Wohnzonen in der Gross- und Kleinbasler lnnerstadt, heute der Lärmschutzzone ll zugeordnet, aufgehoben werden könnten, um sie neu «flächendeckend» zur Lärmschutzzone III zu schlagen. Zum allgemeinen Verständnis: Zone ll bedeutet reine Wohnzone, Zone III bedeutet Mischzone, Wohnen und Gewerbe mit entsprechend gelockerten Belastungsvorschriften.

In der Grossbasler Altstadt sind heute nur noch das Gebiet von der Petersgasse bis zum Heuberg und auf dem Münsterhügel vom Rheinsprung bis zur Rittergasse der reinen Wohnzone ll zugeordnet und im Kleinbasel von der Rheingasse (!) bis zum Waisenhaus. Ein «Flickenteppich» in den Augen der Motionäre (siehe Plan).

Begründet wird der für die Regierung verpflichtende (und von ihr begrüsste) Vorstoss mit dem Argument, dass in den reinen Wohnzonen die Boulevard-Beizen schon um 22 Uhr schliessen müssten und in den Mischzonen erst um 23 Uhr. Man müsse aber für die Boulevard-Gastronomie eine einheitliche Regelung finden. Zudem sei mit dem neuen Verkehrskonzept ein «Vakuum» geschaffen worden, das man dringend bespielen müsse. Eine fragwürdige Begründung, hat doch der Boulevardbetrieb in unserer Innerstadt in den letzten zwanzig Jahren massiv und hie und da bis an die Grenzen des Zumutbaren zugenommen. In den Wohnzonen II die Polizeistunde auf dem «Boulevard» einfach auf dem Verordnungswege bis 23 Uhr zu verlängern, Iässt die Lärmschutzverordnung nicht zu. Darum wird diese Zonenplanänderung beantragt, was aber eine erhebliche Schlechterstellung der reinen Wohngebiete mit sich bringt. Es wird verschwiegen, dass ganz grundsätzlich in einer Zone III die Lärmvorschriften längst nicht mehr so streng gehandhabt werden können, wie in der Zone II (denke an «technischen Lärm»).

Weiterlesen

Hund an Saurer Gurke

Wie haben wir uns im Quartierverein „Lääbe in der Innerstadt“ doch in verschiedensten Gremien, gross und klein, präsidial begleitet und auch nicht, darüber den Kopf zerbrochen, wie man den Marktplatz neu nutzen und die Würde des Münsterplatzes mit sinnvoller Gestaltung wahren und doch auch das eine oder andere Neue machen könnte. Jetzt kann man sagen: Das Ei des Kolumbus ist gefunden. Gestern stand es Kopf in der BZ und man glaubte an eine hochsommerliche Zuspitzung einfacher Ideen, aber heute stehts auch in der BaZ,  dann muss es ja wahr sein:

schlafenDie angeblich mal als Joggerin von einem Bernhardiner (Bild aus
http://www.mein-bernhardiner.de) gebissene SP-Grossrätin Tanja Soland hat das Ei auf der stumpfen Seite aufgeschlagen. In einem Anzug fordert sie, man solle doch das angeblich schöne Beispiel des Horburgparks vermehren und den Marktplatz und den Münsterplatz mit einem Hundepark ergänzen, wo Vier- und an sie angeleinte affine Zweibeiner sich sozusagen unter sich austoben können und die zum Beispiel am Nadelberg sonst oft fehlenden gelben oder so passend Ton in Ton braun gefärbten Säcklein immer griffbereit wären. Das würde endlich diese bekanntlich öden zum Teil nur vom ohnehin unhygienischen Handel mit meist toten Pflanzen und Lebensmitteln besetzten Plätze Weiterlesen