Linden in Gefahr oder RR Wessels und die süssen Läuse

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Rümelinsplatz heute: Zwei Ginkgos vorne beim Brunnen, zwei Linden hinten vor der Schmiedenzunft. Foto Peter Strub

Laubbäume wie Linden, die an heissen Tagen dichten Schatten spenden und während der Blüte herrlich duften, müssen in Basel vielleicht künftig um ihr Leben fürchten.

Vor allem wenn unter ihnen gesessen (und gegessen) wird.

Denn es könnte ihnen gehen, wie das für die zwei Linden und die beiden Ginkgos auf dem Rümelinsplatz vorgesehen ist: Sie werden gefällt und zum Beispiel durch in Nordamerika beheimatete gefiedert blättrige Gleditschien ersetzt.

Gleditschien sind in Basel offenbar die  Bäume der Wahl, weil sie dank ihrem „fiedrigen Blattwerk“ lichten (also von Sonnenstrahlen durchbrochenen und darum keinen vollen) Schatten spenden und gegen Klimaveränderung und „innerstädtische Herausforderungen“ resistent sein sollen.

So steht es in einer Antwort, die der offenbar gern licht beschattete Regierungsrat Hans-Peter Wessels auf eine Eingabe des Vorstands des Quartiervereins Lääbe in der Innerstadt auf Pfingsten geschickt hat.

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Oswald Inglin: Plädoyer für die Innerstadtbewohner

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Oswald Inglin Grossrat CVP . Foto Martin Friedli

Am 16. März hat eine Mehrheit der Stimmenden (50:25) im Basler Grossen Rat für die Überweisung der Motion Mumenthaler gestimmt (siehe hier). Sie fordert  eine generelle Umwandlung  der bisher für einzelne Wohngebiete geltenden Lärmempfindlichkeitsstufe 2 (LES 2) in die für Wohnen und Gewerbe geltende LES 3. Damit hat sich der Basler Grosse Rat – darunter geschlossen die SP – für mehr Lärm in unserem  Quartier ausgesprochen. Grossrat
Oswald Inglin (CVP) hatte vergeblich dargelegt, warum ein differenzierteres Vorgehen sinnvoller (gewesen) wäre. Hier sein Votum im Wortlaut:

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Mit Swisslos gratis

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Der Regierungsrat hat heute

  • die Verordnung betreffend die ausnahmsweise Zufahrt in die Innenstadt und die Erläuterungen dazu angepasst. Veranstalterinnen und Veranstalter mit Swisslos-Fonds-Unterstützung oder einem gebilligten Gebührenerlass für die Nutzung des öffentlichen Raums erhalten die Zufahrtsbewilligungen künftig kostenlos. In diesem Zusammenhang beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat, den Anzug Patricia von Falkenstein (LDP) betreffend „Überprüfung der Folgen des neuen Verkehrsregimes in der Innerstadt“ als erledigt abzuschreiben.

Lärmschutz soll gelockert werden


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Der „Flickenteppich“: Rot Wohnzone 3, gelb und gefährdet Wohnzone II.
Aus dem Geoviewer BS

Ja, Sie lesen richtig. Der Grosse Rat hat am 20. Oktober 2016 eine Motion von Stefan Mumenthaler (FDP) und Konsorten mit 66 zu 15 Stimmen an die Regierung überwiesen, mit der Auflage zu prüfen, wie die reinen Wohnzonen in der Gross- und Kleinbasler lnnerstadt, heute der Lärmschutzzone ll zugeordnet, aufgehoben werden könnten, um sie neu «flächendeckend» zur Lärmschutzzone III zu schlagen. Zum allgemeinen Verständnis: Zone ll bedeutet reine Wohnzone, Zone III bedeutet Mischzone, Wohnen und Gewerbe mit entsprechend gelockerten Belastungsvorschriften.

In der Grossbasler Altstadt sind heute nur noch das Gebiet von der Petersgasse bis zum Heuberg und auf dem Münsterhügel vom Rheinsprung bis zur Rittergasse der reinen Wohnzone ll zugeordnet und im Kleinbasel von der Rheingasse (!) bis zum Waisenhaus. Ein «Flickenteppich» in den Augen der Motionäre (siehe Plan).

Begründet wird der für die Regierung verpflichtende (und von ihr begrüsste) Vorstoss mit dem Argument, dass in den reinen Wohnzonen die Boulevard-Beizen schon um 22 Uhr schliessen müssten und in den Mischzonen erst um 23 Uhr. Man müsse aber für die Boulevard-Gastronomie eine einheitliche Regelung finden. Zudem sei mit dem neuen Verkehrskonzept ein «Vakuum» geschaffen worden, das man dringend bespielen müsse. Eine fragwürdige Begründung, hat doch der Boulevardbetrieb in unserer Innerstadt in den letzten zwanzig Jahren massiv und hie und da bis an die Grenzen des Zumutbaren zugenommen. In den Wohnzonen II die Polizeistunde auf dem «Boulevard» einfach auf dem Verordnungswege bis 23 Uhr zu verlängern, Iässt die Lärmschutzverordnung nicht zu. Darum wird diese Zonenplanänderung beantragt, was aber eine erhebliche Schlechterstellung der reinen Wohngebiete mit sich bringt. Es wird verschwiegen, dass ganz grundsätzlich in einer Zone III die Lärmvorschriften längst nicht mehr so streng gehandhabt werden können, wie in der Zone II (denke an «technischen Lärm»).

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20 Jahre „Lääbe in der Innerstadt“: Standortbestimmung und Perspektiven

 

Von Peter Strub

Das Jubiläumsjahr ist bald Geschichte und es stehen im Vorstand grosse personelle Veränderungen an. Dies gibt dem Verein die Chance für einen Neustart. Ich hoffe dieses Schreiben dient allen als Orientierungshilfe, bevor wir uns gemeinsam auf den weiteren Weg machen.

Die Vereinsstruktur

Wir sind einer der vielen Neutralen Quartiervereine unserer Stadt und auch in der Dachorganisation, dem „Stadtvorstand“, vertreten. Dieser koordiniert in Basel die Tätigkeiten der Quartiervereine untereinander. In letzter Zeit sind wir in diesem Gremium wegen mangelnden gemeinsamen Themen nicht mehr regelmässig vertreten gewesen. Generell werden wir als kleinster Verein, was Mitgliederanzahl und Quartiergrösse anbelangt, von den anderen Quartiervereinen eher als „exotisch“ wahrgenommen. Wir sind zwar der kleinste Neutrale Quartierverein unserer Stadt, haben aber mit zehn Prozent der Quartierbewohner den grössten prozentualen Anteil an Vereinsmitgliedern.

Die Eckwerte laut Statistischem Amt Basel (Mai 2016): 
Fläche: 37,2 ha
Bevölkerungszahl: 2’074
Wohnfläche pro Person: 55,7 m²
Ausländeranteil: 27,2%

Die Statuten

„Der Verein bezweckt die Vertretung der Interessen der Grossbasler Innerstadt im Hinblick auf dessen Wohn- und Lebensqualität. Insbesondere fördert er eine kinder- und familienfreundliche Umgebung in der Grossbasler Innerstadt und pflegt Freundschaft und Geselligkeit. Er pflegt den Dialog mit Personen und Vereinen, die sich entsprechenden Aufgaben widmen. Der Verein ist parteipolitisch und konfessionell neutral. Mitglied werden kann jede natürliche Person, welche in der Grossbasler Innerstadt wohnt oder sich dieser persönlich verbunden fühlt.“ Im Grunde genommen ist mit dem Verkehrskonzept Innenstadt und den speziellen Nutzungsplänen der erste Teil unseres Vereinszwecks beinahe erfüllt. Dies gibt uns Raum das Angebot von Freundschaft und Geselligkeit auszubauen und allenfalls vermehrt im Rahmen unserer Möglichkeiten auch kulturelle Projekte zu organisieren.

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Wenn nur die Velofahrer auch kapierten…

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Zufrieden mit dem Funktionieren des neuen Verkehrsregimes in der Innerstadt geben sich Bau- und Verkehrsdepartement ( RR HP Wessels) sowie das Justiz- und Sicherheitsdepartement (RR B. Dürr) heute in einem Communiqué. Nur die Velo Fahrenden sind noch ein Problem. Da stimmt die Wahrnehmung der Verwaltung mit jener der Quartierbewohner/innen überein. Wörtlich heisst es:

“Ein Jahr nach Einführung des Verkehrskonzepts Innenstadt greifen die gewünschten Verbesserungen für Fussgänger, Velofahrende, Ladengeschäfte und Gastronomie. Das Konzept hat Raum für neue Nutzungen und Gestaltungen geschaffen. Das Verkehrsgeschehen entwickelt sich grundsätzlich im Rahmen der Erwartungen. Die Übertretungsquote der Velofahrer ist aber nach wie vor hoch.”

Alle hätten jetzt mehr Platz, heisst es in der Mitteilung, auch die Velofahrer kämen besser in die Innerstadt. Die wiederum sei jetzt qualitativ verstärkt: Dank “neuem Kleid aus Alpnacher Quarzsandstein

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und geschliffenen Kieselwacken”.

Sanieren und neu gestalten. Wettbewerb für Rümelinsplatz

Einiges soll neu werden: Aber nur im Rahmen von “Sanierungsmassnahmen”. Das “Gestaltungskonzept” greift weiter:

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Spezielle Nutzungspläne aufgelegt

Als erste in einer ganzen Reihe sind nun die speziellen Nutzungspläne oder sNuPs  für die drei Innerstadtplätze Barfüsser-, Markt- und Münsterplatz aufgelegt. Sie stützen sich auf das neue Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raums NöRG und sollen “die Bespielung auf öffentlichen Plätzen der Basler Innenstadt verbindlich und transparenter als bisher regeln”. Die Dokumente können bei der Allmendverwaltung an der Rittergasse 4 (siehe Plan)

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eingesehen werden, sie sind aber auch im Internet abrufbar. Weil diese Pläne neu vom Grossen Rat beraten und definitiv beschlossen werden, sind auch entsprechende Grossratsbeschlüsse entworfen.

Allgemeines zum ganzen Vorgehen in Sachen sNuPs, sowie die Entwürfe zu drei Grossratsbeschlüssen und Perimeterpläne finden sich hier

Die Pläne sind bis zum 15. Januar aufgelegt.

Der Quartierverein Lääbe in der Innerstadt hat zur Ausgestaltung der neuen Regeln, die künftig ja auch Bewohnerinnen und Bewohner der Innerstadt betreffen, sechs Postulate formuliert. Sie sind hier im nächsten Beitrag  finden.

2015: Brief des Vorstands an die Mitglieder

Diesen Brief haben wir Mitte Januar per Post an unsere Mitglieder verschickt.
Er resümiert, was uns beschäftigt hat und beschäftigen wird.

Jubiläumsjahr 2015, im Januar

Liebe Mitglieder des Quartiervereins „Lääbe in der Innerstadt“
Liebe Innerstädterinnen und Innerstädter* von Grossbasel

Ein neues Jahr hat angefangen und es wird schon darum ein ganz besonderes Jahr, weil 2015 unser Quartierverein zwanzig Jahre alt und damit auch nach früherem Recht endgültig volljährig wird. Das werden wir feiern. Vieles hat sich seit 1995 verändert. Manches hat sich deutlich verbessert. Aber wir müssen in Bewegung bleiben, damit wir nicht zurückfallen. Es gibt immer viel dafür zu tun, dass unsere Innerstadt lebens- und liebenswert bleibt. Selbstverständlich ist das nicht. Heute sind wir als Organisation, die die Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner vertritt, aber auch intime Kenntnisse des Quartiers und seiner Probleme mitbringt, anerkannt und Gesprächspartner der Verwaltung.

Vieles hat sich geändert, aber eines bleibt auch dieses Jahr gleich: Dem ersten Schreiben an unsere Mitglieder legen wir wieder einen Einzahlungsschein bei, mit dem Sie ihren Beitrag überweisen mögen. Wir danken herzlich.

Neues Verkehrskonzept in Betrieb

Nach jahrelangem politischem Hick-Hack und mit einigen Abstrichen ist nun die fussgängerfreundliche Innerstadt seit Anfang 2015 endlich auf dem Weg in die Realität. Erste Erfahrungen werden gemacht, an manches muss man sich noch gewöhnen. Auffallend ist, dass viele sagen, die Stimmung in der Stadt ändere sich positiv zu mehr Gelassenheit und weniger Hektik. Die Fussgängerinnen und Fussgänger sind im Begiff zu lernen, die ihnen zur Verfügung stehenden Flächen sorgloser in Besitz zu nehmen.

Zugegeben, es ist auch für BewohnerInnen nicht ganz einfach, sich im neuen Verkehrskonzept auszukennen. Bin ich nun in der Begegnungszone? Oder bereits in der Fussgängerzone ? Oder schon in der Tempo-30-Zone angekommen? Es wird sicher noch eine Weile dauern, bis in der kleinräumigen Innerstadt die neuen Signalisationen richtig gelesen und vor allem auch von Auswärtigen befolgt werden. Ohne regelmässige Kontrollen durch die Polizei wird das nicht zu haben sein.

Erste Nachbesserungen am Konzept

Auch wir als Innerstadtbewohner- und bewohnerinnen müssen mit den neuen Regeln umgehen. Aus den Reihen unserer Vereinsmitglieder ist bereits Kritik am neuen Konzept in den Fussgängerzonen eingegangen: Alle Altstadtgassen wie das Toten-, Keller- oder Imbergässlein und andere, welche „nur“ zu Fuss bedient werden können, sind nach dem Gesetz logischerweise Fussgängerzonen. So weit so gut. Die Anlieferung in diese Gassen hat gemäss Verordnung aus den Fussgängerzonen in der Talstadt zu erfolgen. Es müssen also alle Anlieferungen, ob am Morgen oder als Ausnahme während der Sperrzeiten, die vielen Treppen hochgeschleppt werden, was sehr anstrengend und umständlich ist. Für die BewohnerInnen, Läden etc. in diesen Gassen müsste die Anlieferung aus praktischen Gründen wahlweise auch von der Begegnungszone aus erfolgen dürfen, in diesem Falle über den Nadelberg. Wir meinen die Verordnung lässt diesen Spielraum zu. Wir werden unser Anliegen in die „Begleitgruppe Fussgängerzone“ der Verwaltung einbringen, wo wir durch Peter Strub vertreten sind, und hoffen auf den viel gepriesenen „gesunden Menschenverstand“.

Erfahrungen teilen
Der Vorstand will seine Rolle als Ansprechpartner und Vermittler wahrnehmen und bittet die Mitglieder, ihm mitzuteilen, welche Erfahrungen mit den neuen Regeln gemacht werden. Schreibt doch per Mail an
info@qv-innerstadt.ch oder per Brief oder Karte an die Präsidentin Dagmar Vergeat, Imbergässlein 31, 4051 Basel. Wir werden dann zusammenfassen und berichten.

Poller-Test geht nach Ostern in Betrieb

Nach Ostern werden die mechanischen Sperren (Poller) am oberen Spalenberg als Teststandort in Betrieb genommen. Über den Strich-Code auf den Kurz- oder Dauerbewilligungen wird den berechtigten FahrzeuglenkerInnen via Lesegerät an der Bedienungs-Säule auch während der Sperrzeiten die Zufahrt möglich. Im Notfall kann an dieser Säule mittels Gegensprechanlage auch direkter Kontakt mit der Polizei aufgenommen werden. Verläuft die Testphase positiv, wird die Regierung auf Grund der gemachten Erfahrungen einen Ratschlag für ein flächendeckendes Poller-System für die ganze Innerstadt ausarbeiten und diesen dann dem Grossen Rat zur Genehmigung vorlegen.

Das Gestaltungskonzept Innenstadt

Vor drei Jahren hat ein holländisches Planungsteam den Wettbewerb für das Gestaltungskonzept Innenstadt gewonnen. Seit dem ist es um dieses Projekt still geworden. Nun endlich hat die Regierung im Januar 2015 das Gestaltungskonzept Innenstadt auf der Grundlage des Wettbewerbs zuhanden des Grossen Rates verabschiedet und das entsprechende „Planungshandbuch“ zur verbindlichen Grundlage erklärt. Für die Umgestaltung diverser Strassen und Plätzen in der Innenstadt und die Sanierung der Werkleitungen im Untergrund, werden beim Grossen Rat eine Rahmenausgaben-bewilligung von 23,5 Mio. Franken beantragt. Diese Umgestaltungen und Leitungssanierungen sollen in Etappen bis 2021 realisiert werden. Zudem wurde noch ein Planungskredit von 2,0 Mio. Franken zur Durchführung von Wettbewerben und Vorprojekten beantragt.

Bitte kein Weiterbasteln am Flickwerk

Seit der Einführung der Fussgängerzone im Januar 2015 ist der Nachholbedarf der Oberflächengestaltung diverser Innerstadtstrassen wegen der obsolet gewordenen Trottoirs noch augenfälliger. Die neuen Oberflächengestaltungen in der ganzen Innenstadt würden besser in einem „Aufwisch“ erfolgen und nicht wie geplant etappenweise. Es dürfte nicht sein, dass die FussgängerInnen erst in zehn Jahren den gewonnenen Lebensraum wieder für sich zurückerobern.

Nutzung des öffentlichen Raums

Gut möglich, dass die Innerstadt durch ihre neuen Vorzüge oder eben auch stärker hervortretenden Mängel neue Nutzungen oder temporäre Verbauungen anlockt. Darum werden genau hinsehen müssen, wie das im Herbst letzten Jahres verabschiedete Gesetz zur Nutzung des öffentlichen Raums – auch als NöRG bekannt – umgesetzt wird. Da wird es um die Gestaltung des „gesteigerten Gemeingebrauchs“ des öR (öffentlichen Raums) gehen. Wir finden bedenklich, dass die Bespielungspläne, die regeln, was wo stattfinden soll, nicht mehr ihre Funktion als Informationsmittel erfüllen, sondern versteckt sind und es schwierig geworden ist, Termine und dazu vergebene Veranstaltungen zu finden. Es werden keine spezifischen Angaben mehr zu den Events gemacht. (Immerhin kommen die Nutzungspläne in den Grossen Rat und sind referendumsfähig.)
Auf solche Dinge wollen wir ein Auge haben und gestaltend mit- und einwirken.

Kommt in den Vorderen Orient: Der QV-Hock ist gut gestartet

Für den Austausch von Ideen sowie Erfahrungen beim „Lääbe“ in der Innerstadt steht jetzt der neu gestartete QV-Hock zur Verfügung. Ein Versuch, der gut angelaufen ist. Die ersten drei unterschiedlich zusammengesetzten Treffen mündeten in muntere Diskussionen. Die Hocks finden in dem von Dagmar Vergeat zur Verfügung gestellten sehenswerten Lokal im „Vorderen Orient“ am Pfeffergässlein jeweils ab 19 Uhr statt. Man kann auch nur kurz vorbeikommen. Statt wie anfänglich nur am Montag sind nun verschiedene Wochentage im Angebot, damit alle mal Gelegenheit haben, dabei zu sein, ohne Pfyffer- und Trommelstunden etc. schwänzen zu müssen.

Die neuen Daten bis zur GV sind:

4. Februar (MI), 17. März (DI), 13. April (MO), 5. Mai (DI) – immer 19 Uhr

Blog und Facebook

Nach einer Sendepause aktivieren wir versuchsweise unseren Quartiervereinsblog wieder neu. Der Blog (ein „Webtagebuch“) erscheint auf der Website des Quartiervereins http://www.qv-innerstadt.ch und ist auch über http://www.innerstadtblog.ch zu erreichen. Chasper Knapp ist unser Webmaster und sorgt verdankenswerterweise dafür, dass der Blog funktioniert. Schauen Sie rein und machen Sie mit.

Wie es sich heute gehört, nutzen wir auch Soziale Medien. Auf Facebook führen wir eine Gruppe QV-Lääbe in der Innerstadt. Wer Mitglied bei Facebook ist, kann sich da leicht beteiligen. Man kommt aber auch ohne aus.

GV am 3. Juni
Wir freuen uns, dass Sie unseren Verein mit ihrer Mitgliedschaft und Teilnahme unterstützen. Am 3. Juni werden wir wieder unsere GV abhalten und hoffentlich mehr darüber berichten können, was wir zum Jubiläum veranstalten wollen. Wenn Sie eine Idee dazu haben, sollten Sie die nicht für sich behalten, sondern mit uns teilen. Noch ist vieles offen.

Mit herzlichen Grüssen

Der Vorstand

 

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* Während die Verwaltung und die politischen Gremien von Innenstadt sprechen und damit auch den Kern von Kleinbasel mitmeinen, reden wir von Innerstadt und meinen damit unser Quartier der Altstadt auf der Grossbasler Seite. Auch die Interessengemeinschaft der “Detaillisten, Gastronomen und Hoteliers, von Kultur- und Freizeitbetrieben, Hauseigentümern und Dienstleistern Ladenbesitzer organisiert sich als Pro Innerstadt.

Letzte Tage

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Heute und morgen Sonntag noch einmal einen tiefen Blick tun und den Duft des Kunstmuseums einziehen. Man trifft viele Bekannte. An den Wänden und in den Gängen.

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