Bauprojekte Innerstadt

Rümelinsplatz

Die Umgestaltung Rümelinsplatz wird in nächster Zeit in Angriff genommen. Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) hat kürzlich ihren Bericht zur Umgestaltung an den Grossen Rat übergeben. Die Umgestaltungskosten belaufen sich auf Fr. 4‘378‘000. In der März-Sitzung des Grossen Rats wurde der Antrag der UVEK angenommen das Geschäft an den Regierungsrat überwiesen.
Im Perimeter Rümelinsplatz stehen umfangreiche Sanierungsmassnahmen an der städtischen Infrastruktur (Werkleitungen und Beläge) an. Im Zuge dieser Erhaltungsarbeiten sollen der Rümelinsplatz und die umgebenden Gassen zu einem attraktiven Begegnungsort umgestaltet werden.
Bereits im Jahr 2015 wurde ein offenes Evaluationsverfahren für die Umgestaltung des Rümelinsplatzes durchgeführt. Die Neugestaltung sah insgesamt acht Bäume vor, wofür allerdings die bestehenden vier Bäume hätten gefällt werden müssen. Gegen die Baumfällungen wurde eine Petition für den Erhalt der Bäume am Rümelinsplatz eingereicht durch den Quartierverein „Lääbe in der Innerstadt“.
Das Projekt wurde mit dem Erhalt der gut entwickelten Linden und der Fällung der zwei Ginkgos weiterverfolgt. Die zwei Ginkgos sollen durch drei Schnurbäume ersetzt werden. Vorgesehen ist, den Platz durch Kieselwackenpflästerung optisch stärker in die Altstadt zurückzuführen. Plätze und platzartige Kreuzungsbereiche sollen mit geschliffenen Kieselwacken von höchster Qualität gepflästert werden. Wichtig bleibt eine gestalterisch überzeugende Führung von Blinden und sehbehinderten Personen sowie auf den Rollstuhl dimensionierte Asphaltbänder auf linearen Abschnitten.
Die Kommission beschäftigte sich zudem ausführlich mit der Anzahl und den Standorten für die künftigen Veloabstellplätze. Die UVEK will die Anzahl Veloabstellplätze um 20 erhöhen.

Freie Strasse

In den kommenden Jahren müssen Basel-Stadt und IWB Energie-, Wasser- und Telekomleitungen sowie die öffentliche Beleuchtung in der Freie Strasse, der Rüden-, der Streit-, der Kaufhaus- und der Barfüssergasse erneuern.
Die Bauarbeiten haben im Sommer 2020 begonnen. Seit Mitte März 2022 haben die Arbeiten an Intensität stark zugenommen. Die Strasse und Gassen werden in Etappen fertiggestellt. Im Herbst 2024 werden dann die letzten Quarzsandsteinplatten gelegt.

Weitere Infos vom Tiefbauamt:
https://www.tiefbauamt.bs.ch/dam/jcr:bc2d5961-387c-48ae-b185-d38c052d55e3/Anwohnerinformation%20vom%20Maerz%202022.pdf

Herzstück

Basel bekommt einen unterirdischen Bahnhof: Wie das Bundesamt für Verkehr (BAV) in einer Medienmitteilung im Juni 2021 bekannt gab, wird zusätzlich zum «Herzstück» auch ein Tiefbahnhof Basel SBB geprüft. Dieser sei für einen Ausbau des Regional-, Fern- und Güterverkehrsangebots über die beschlossenen Ausbauschritte hinaus auf lange Frist nötig. Ein ebenerdiger Ausbau sei aus Platzgründen kaum realistisch, schreibt das BAV im sogenannten Stossrichtungsentscheid.
Das «Herzstück» soll den Bahnhof SBB mit dem Badischen Bahnhof verbinden. Derzeit wird eine Variante mit einer neuen Haltestelle «Basel Mitte» und einer Abzweigung Richtung Basel St. Johann und damit Richtung Euro-Airport geprüft. Damit könnte im S-Bahn-Verkehr auf die Spitzkehre im Bahnhof SBB verzichtet werden.
Noch offen ist, ob die Verbindung von «Basel Mitte» zum Badischen Bahnhof über eine neue Haltestelle «Klybeck» geführt wird und ob die Anbindung des «Herzstücks» beim Badischen Bahnhof ebenerdig oder ebenfalls mit einem Tiefbahnhof erfolgen soll.
Was zuerst gebaut wird, der Tiefbahnhof oder das «Herzstück», ist noch offen. Laut Regierungsrätin Esther Keller vom Bau- und Verkehrsdepartement sollte bis Ende 2021 die Realisierungsabfolge klar sein.
Die Kosten für die Bahninfrastruktur am Knotenpunkt Basel mit dem Tiefbahnhof SBB, dem «Herzstück» und den Anpassungen beim Badischen Bahnhof und beim Bahnhof St. Johann liegen bei grob 9 Milliarden Franken. Sie sollen über mehrere Bahn-Ausbauschritte des Bundes und somit über mehrere Jahrzehnte verteilt werden. Die Finanzen soll die Bahninfrastruktur stemmen. Die Botschaft für einen nächsten Ausbauschritt wird voraussichtlich Ende 2026 ans Bundesparlament überwiesen.

Aus: https://www.bazonline.ch/kommen-die-beiden-tiefbahnhoefe-nun-doch-127924964119

LES II-III

Der Regierungsrat beantragte im April 2019 in seinem Ratschlag, die Innenstadt flächendeckend der (Lärm-) Empfindlichkeitsstufe (ES) III zuzuordnen (neu z.B. Barfüsserplatz, Spalenberg, Rheingasse). Zwar führt die geplante Erhöhung der Lärmempfindlichkeit auf ES III direkt zu einer Erhöhung der Belastungsgrenzwerte für Verkehrs- und Gewerbelärm.
Sie wird jedoch gemäss Regierungsrat nur indirekt eine Intensivierung von Boulevardnutzungen und anderen Nutzungen im öffentlichen Raum ermöglichen, da Boulevardöffnungszeiten gemäss Bundesrecht im Rahmen einer Einzelfallprüfung beantwortet werden, unter Berücksichtigung der lokalen Gegebenheiten.
Die Bau- und Raumplanungskommission (BRK) hat in ihrem Bericht die Vereinheitlichung der LES grundsätzlich unterstützt, sie hat aber zwei Ausnahmen formuliert: Den Münsterhügel und das Gebiet des Nadelbergs will sie in ES II belassen. Sie hat die Einsprachen aus dem Perimeter des Münsterhügels und weiter Teile des Nadelbergs weitestgehend gutgeheissen.
Der Basler Grosse Rat hat sich nun am 19. Mai 2021 mit grossem Mehr für eine Vereinheitlichung der Lärmempfindlichkeitsstufen in der Basler Innenstadt ausgesprochen. Das Parlament folgte dem Antrag der BRK, den Münsterhügel und den Nadelberg in der ruhigeren Stufe LES II zu belassen.

SNUP

März 2021: Replik des QV Innerstadt zusammen mit dem Verein Rheinpromenade Kleinbasel (VRK) an die Bau- und Raumplanungs-Kommission (BRK) auf den Einspracheentscheid des Regierungsrates.
Der Quartierverein Innerstadt und einige seiner Mitglieder reichten im April 2019 eine Einsprache gegen den Speziellen Nutzungsplan (SNUP) Barfüsser-/Theaterplatz sowie gegen den Speziellen Nutzungsplan Marktplatz ein, und der Verein Rheinpromenade Kleinbasel reichte je eine Einsprache gegen die SNUP Oberer und Unterer Rheinweg ein. Insgesamt gingen 40 Einsprachen und Anregungen gegen den Ratschlag ein. Im Ratschlag 19.1491.01 vom 30.10.2019 beantragt der Regierungsrat, alle Einsprachen abzulehnen. Zusammen mit dem Verein Rheinpromenade Kleinbasel ersucht der QVI nun die vorberatende BRK, unsere Einsprachen zu berücksichtigen und die obgenannten SNUP dem Grossen Rat in veränderter Form zu beantragen oder an den Regierungsrat zur Überarbeitung zurückzuweisen.

Die verlangten Änderungen sollen (stark zusammengefasst) folgende Punkte umfassen:

  • Deutliche Reduktion der Veranstaltungskontingente.
  • Die Schallpegel in der Nähe der Musikboxen sollen tageszeitabhängig begrenzt werden.
  • Für den SNUP Unteren Rheinweg soll der Perimeter auf den Abschnitt Mittlere Brücke bis Klingentalgraben reduziert werden.

    Wir beantragen der BRK gleichzeitig mit den SNUP eine entsprechende Revision der einschlägigen Paragraphen des NöRG1 bzw. der NöRV2 und ANöRV3 zu beantragen oder in die Wege zu leiten. Ein Hauptpunkt: Die für die Interessensabwägung zuständige Kommission für Veranstaltungen auf öffentlichem Grund (KVöG) soll paritätisch zusammengesetzt werden. Vertreterinnen und Vertreter der Anwohnerschaft sollen das gleiche Gewicht erhalten wie Vertreterinnen und Vertreter der Veranstalter.

1, 2, 3 NöRG: Gesetz über die Nutzung des öffentlichen Raumes; Verordnung zum Gesetz (NörV); Ausführungsbestimmung zur Verordnung zum Gesetz (ANörV)

Birsig-Parkplatz

Das Nutzungskonzept und das neue Gesicht für den Birsig Parkplatz stehen fest. Der «Birsig Garten Basel» wird eine neue Flaniermeile werden. Eine breite Jury aus Mitgliedern der lokalen Gastronomie, des Quartiervereins Innerstadt (unser Delegierter für Bauprojekte Urs Preisig), von Pro Innerstadt Basel, der kantonalen Verwaltung und unabhängigen Fachleuten sowie einer Vertretung der Volksinitiative „Öffnung des Birsig – eine Rivietta für Basel“ hat unter dem Vorsitz des Kantonsbaumeisters aus 22 Bewerbungen acht Teams zur Erarbeitung eines Umwidmungsvorschlages ausgewählt.
Die Jury war überzeugt vom Projekt „Birsig Garten Basel“ von XM Architekten GmbH, Basel, mit Studio Vulkan Landschaftsarchitektur und Pawel Althamer, Zürich. Es schaffe eine lebendige urbane Atmosphäre mit einem vielfältigen Angebot. Im Zentrum stehen einfache Pavillons, die über dem Birsig aufgestellt werden und den unterirdischen Flusslauf nachzeichnen.

Spalenvorstadt Haltestelle

Der Grosse Rat hat im Dezember 2020 beschlossen, die Ausgabenbewilligung für die Erneuerung von Werkleitungen und Gleisanlagen sowie die Anpassung der Haltestellen an die Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes in der Spalenvorstadt vorderhand auszustellen.
Die grossrätliche Umwelt- und Verkehrskommission hält an dieser Stelle aber ausdrücklich fest, dass der Verzicht auf eine Ausgabenbewilligung für den Abschnitt Spalenvorstadt nicht dahingehend zu verstehen ist, dass dort am Status quo festgehalten werden soll. Ziel muss es sein, eine möglichst breit abgestützte und akzeptierte Lösung zu finden.